Trump und Kim in Vietnam: Gipfel unter Lieferzwang

Viel mehr Symbolik geht nicht. Das war bereits klar, als sich Kim Jong-un und Donald Trump am 12. Juni 2018 zum ersten Mal die Hände reichten. So dünn ihre gemeinsame Erklärung inhaltlich auch geriet, so stark war ihr Signal, das beide aus Singapur in die Welt geschickt haben: Hier wollen zwei Staatsführer zueinanderfinden, die einander noch wenige Monate zuvor mit Raketen und Bomben gedroht hatten. Die Kommentatoren waren sich dennoch nahezu einig. Symbolpolitik nutzt sich schnell ab, wenn keine konkreten Ergebnisse folgen.

Martin Benninghoff

Das zweite Treffen von Kim und Trump, das am Mittwoch und Donnerstag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi stattfinden soll, steht deshalb unter großem Erfolgsdruck. Seit Monaten bereiten Unterhändler den Gipfel vor, unter anderem mit Treffen in Schweden, das über gute Kontakte nach Nordkorea verfügt. „Sowohl Trump als auch Kim brauchen vorzeigbare Ergebnisse“, sagt Hartmut Koschyk, der ehemalige Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag. Allen Beteiligten sei klar, dass ein Scheitern keine Option sei. Insofern ist anzunehmen, dass das zweite Gipfeltreffen deshalb stattfindet, weil sich beide Seiten bereits auf etwas verständigt haben. Aber auf was?

Symbolische Friedenserklärung möglich

Die Gipfelerklärung von Singapur gibt eine Art Fahrplan vor: Beide Seiten hatten in einem ersten Punkt bekräftigt, neue Beziehungen aufbauen zu wollen – was in gewisser Weise bereits gelungen ist. Im zweiten Punkt ist von „Bemühungen zur Schaffung eines dauerhaften und stabilen Friedensregimes“ die Rede. Diesem Wunsch könnten nun konkrete Taten folgen. Noch immer ist der Kriegszustand auf der koreanischen Halbinsel nach dem Ende des Koreakrieges 1953 offiziell nicht beendet. Ein formaler Friedensvertrag müsste diesen Schwebezustand eines Tages beenden. Dazu bedürfte es jedoch mehrerer Vertragsparteien, darunter China und die Vereinten Nationen.

Bei den Vorbereitungstreffen wurde dem Vernehmen nach über die Möglichkeit gesprochen, dass eine symbolische Friedenserklärung Kims und Trumps eine Vorlage geben könnte, um danach zu einem völkerrechtlich gültigen Friedensvertrag zu gelangen. Nordkorea, die Vereinigten Staaten, China und sehr wahrscheinlich auch Südkorea, das damals die Unterschrift unter das Waffenstillstandsabkommen verweigert hat, könnten danach den Vertrag ratifizieren. Eine symbolische Friedenserklärung in Hanoi würde diesen Weg beschleunigen, sie wäre damit weit mehr als bloß ein weiteres Kapitel schöner Symbolpolitik. Der Weg ist jedoch deshalb kompliziert, weil ein Friedensvertrag das Mandat der Vereinten Nationen auf der koreanischen Halbinsel beenden könnte. So weit ist man noch nicht.

Kim Jong-un und Donald Trump beim Singapur-Gipfel 2018

Ob sich Donald Trump auf eine solche symbolische Friedenserklärung einlässt, hängt in entscheidendem Maße davon ab, ob sich Kim Jong-un zu einem Gegengeschäft überreden lässt. Eine Friedenserklärung wird Kim nur bekommen, wenn er sich auf einen konkreten Fahrplan für die versprochene nukleare Abrüstung einlässt. Das ist der dritte und mit Abstand wichtigste Punkt der Erklärung von Singapur. Die Amerikaner sind vor allem an der Denuklearisierung interessiert, auch wenn sie in der Zwischenzeit von Maximalforderungen nicht mehr viel wissen wollen. Sollte Kim nicht wenigstens ein kleines Zugeständnis bieten, dürfte der Gipfel ohne Ergebnis bleiben.

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