Spanien sucht nach der Wahl einen Pragmatiker

Es war am Samstagabend gegen halb elf Uhr abends, als einer der Madrider Freunde beim Verlassen des Cafés sagte: „Sieh dir die Leute an. Bemerkst du etwas von der Polarisierung, die seit Wochen die Schlagzeilen beherrscht? Nein, die Leute sind wie immer. Die Polarisierung findet in den Medien statt.“

Paul Ingendaay

Es stimmte. Die Leute waren wie immer. Auch bei früheren Wahlen hatten sie gemault, geschimpft und abgetan, wer oder was ihnen nicht gefiel. Und dann hatten sie gewählt, wer oder was ihnen vernünftig erschien. Mit einem kleinen Unterschied. Diesmal war mit Vox eine radikal ungehobelte Option am Start, die sofort mit mehr als zehn Prozent ins Parlament einzieht. Spanien wird also ähnliche Probleme bekommen, wie Deutschland sie mit der AfD hat: Vergröberung des Diskurses, Steigerung des Lärmpegels. Man kann aber auch ganz anders auf den spanischen Wahlsonntag blicken. Denn eine erprobte Demokratie ist mit einer Beteiligung von fast 76 Prozent scharenweise an die Wahlurnen geströmt und hat gezeigt, welche Position ihr insgesamt die vernünftigste erscheint. Es ist, auf der ganzen Linie, eine Position des Kompromisses, der Grautöne und des Kuddelmuddels.

Die Zeiten der Prinzipienreiterei sind vorbei

Nicht alles daran ist erbaulich. Die Regierungsbildung – abgesehen davon, dass sich wegen der kommenden Regional- und Europawahlen niemand vor Ende Mai festlegen wird – bereitet den Akteuren schon jetzt Kopfzerbrechen, denn es gibt verschiedene Optionen und darunter keine ganz überzeugende. Das Gute aber ist, dass es mit Prinzipienreiterei nicht gehen wird. Prinzipienreiterei kann sich nur leisten, wer allein auf dem Pferd sitzt. Diese Zeiten sind vorbei, und darin vollzieht Spanien nur die europäische Normalität. Wer allerdings hätte gedacht, dass der Partido Popular, bis vor wenigen Jahren die dominante Macht der Ära nach Felipe González, so vollständig einbrechen würde? Womöglich bezahlt die Partei den Preis für Angstmacherei und besonders schamlose Anbiederung an den rechten Rand.

Man sagt, Künstler hätten oft mutigere Lösungen parat und riskierten, was nicht in jedes bürgerliche Gehirn passt. In Spanien war es diesmal anders. Schriftsteller und Intellektuelle waren die Bürger par excellence, betätigten sich als Bremser und plädierten für Nachdenklichkeit. Das erreichte bisweilen das Niveau gehobener Staatskunde. Eine ausgewiesene Linke wie die Autorin Almudena Grandes schrieb in ihrer Kolumne für „El País“: „Wenn Demokratie kein hohles Wort sein soll, besteht sie darin, die Rechte und Freiheiten derer zu verteidigen, die mir Magenschmerzen bereiten.“ Damit verteidigte sie auch das Recht von Vox, wolkig über Spaniens historische Größe zu phantasieren und das für ein Wahlprogramm zu halten.

Ein Manager des Kuddelmuddels

In Bilbao sitzt ein Anwalt, schon jenseits der Siebzig, der vor allem für „El Correo“ schreibt, das Blatt seiner Heimatstadt. José María Ruiz geht nicht ans Telefon, wenn man ihn anzurufen versucht. Freunde bestätigen, dass er nicht gestört werden will. Seine Artikel gehören zum Klügsten, was zurzeit zu lesen ist. Wie Almudena Grandes ist ihm Meinungsfreiheit wichtiger als Korrektheit, denn Grundrechte sind nicht verhandelbar. José María Ruiz wägt ab und kommt dann zu einer Empfehlung. Die spanische Welt, so ist bei ihm zu lernen, ist vor allem grau und voller Halbheiten.

Doch leider beherrscht die Katalonien-Frage die spanische Debatte und wird dies – zum Schaden von Themen wie Kultur und Bildung, Armut, Klimawandel, Landflucht, Jugendarbeitslosigkeit – auch weiterhin tun. Was sie aber vor allem anrichtet, läuft auf die Vertiefung und Systematisierung der Rechthaberei hinaus, und dafür war der zurückliegende Wahlkampf ein trübes Beispiel. Wer die katalanischen Separatisten für populistische Spekulanten und üble Risikospieler hält, fand seine Position vor allem bei den Konservativen – PP und Ciudadanos – gespiegelt. Doch sie verprellten manchen Demokraten der Mitte, denn aus Sorge um „Spaniens Einheit“ erklärten sie jedes Signal der Annäherung an die Separatisten zum Hochverrat und rannten über Monate hinweg mit dem Kopf gegen dieselbe Wand.

Es war aber genau das sture Zuschauen der Rajoy-Regierung, das die Katastrophe seinerzeit mitbefördert hat, es war Mangel an Phantasie, politischem Willen und staatsmännischem Einlenken, kurz: die Verachtung für kleine Lösungen. Wie es hätte gehen können? Das weiß heute kein Mensch mehr, weil alle Züge in diese Richtung längst abgefahren sind. Aber vieles, sehr vieles wäre besser gewesen als die Farce, die die katalanische Regionalregierung und die spanische Zentralregierung aus Verbohrtheit aufgeführt haben. Der künftige spanische Regierungschef, so lässt sich folgern, muss einige klare rote Linien kennen. Aber vor allem muss er ein Pragmatiker sein, ein Manager des Kuddelmuddels.

Источник: Corruptioner.life

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