Pressestimmen zum Brexit

Die Luft wird immer dünner für Theresa May – davon sind mehrere britische Blätter überzeugt. „Tories fordern, May solle heute ihren Rücktritt erklären“, titelt der „Telegraph“ in seiner Mittwochsausgabe. „Sky News“ fügt hinzu, „May müsse sich für den Brexit opfern“. Das Boulevardblatt „The Sun“ kann sich einen Wortwitz nicht verkneifen: „She May Depart“ titelt die Zeitung. Weit hergeholt muss das Ganze nicht unbedingt sein: Tatsächlich kündigte die Regierungschefin heute ein Treffen mit Abgeordneten ihrer Tory-Partei an, bei dem sie ihren Rücktritt aus der Partei erklären könnte. 

Hinsichtlich der Tagesordnung des britischen Unterhauses mit den sogenannten „indikativen Voten“ kommentiert der „Guardian“ , nun sei der „Richttag, an dem die Brexit-Befürworter übereinander herfallen werden“. Dazwischen stehe Theresa May, die sich noch immer einem Rücktritt widersetze sowie eine „Probeabstimmung im Parlament, die ohnehin nichts klarer machen wird“.

Von Brexit-Befürwortern kamen derweil Signale, dass sie auf das bisher abgelehnte Austrittsabkommen einschwenken könnten, wenn unter einem anderen Regierungschef über das anstehende Handelsabkommen mit der EU verhandelt würde. Doch wird das für eine Mehrheit reichen? Der „Telegraph“ glaubt das nicht: „Enttäuschenderweise überlegen nun einige konservative Pro-Brexit-Abgeordnete, nun doch Mays Deal zu unterstützen. Trotzdem wird er nicht angenommen werden. Sogar wenn jeder Pro-Brexit-Abgeordnete auf Mays Seite wechseln würde, so würden sie immer noch von Brexit-Gegnern überstimmt.“

Auch die amerikanische „Washington Post“ glaubt nicht an einen Konsens im Unterhaus: „Während Premierministerin Theresa May weiterhin damit kämpft, Unterstützung für ihren ungeliebten Brexit-Deal zu bekommen, strebt das Parlament danach, auf die Brexit-Frage Einfluss zu üben und so die politische Krise zu durchbrechen.“ Und weiter: „Die Briten tun so, als hätten sie genug vom Brexit, dabei sind sie von ihm besessen.“

Kämen die Parlamentarier im Unterhaus doch zu einer Einigung, wird Theresa May – sofern sie Premierministerin bleibt – diese der Europäischen Union vorlegen müssen. Die „Neue Zürcher Zeitung“ aus dem Nicht-EU-Land Schweiz prognostiziert: „Weigert sie sich, die Rolle als Botin zu spielen, hat es das Parlament in der Hand, den Beschlüssen Gesetzeskraft zu verleihen – es wäre die nächste Eskalation der antiautoritären Auflehnung.“  Offen sei auch, ob man Großbritannien überhaupt eine Fristverlängerung gewähre.

Und wenn sich für gar keine Option eine Parlamentsmehrheit findet? „Dann wäre das Unterhaus ebenso gescheitert wie das Kabinett zuvor“, konstatiert die „Neue Zürcher Zeitung“.

Источник: Corruptioner.life

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