Kommentar: Schostoks Rücktritt ist mehr als nur eine „Rathaus-Affäre“

Vor einigen Jahren machte die „Hannover-Connection“ Schlagzeilen. Die Protagonisten von damals – Gerhard Schröder, Christian Wulff, Carsten Maschmeyer – sind inzwischen nicht mehr im Amt oder aus der Stadt weggezogen. In der niedersächsischen Landeshauptstadt ist man inzwischen bescheidener geworden und befasst sich mit der sogenannten Rathaus-Affäre. Man kann sich die Sache wie einen ausgespuckten Kaugummi vorstellen: Nicht allzu groß, ein bisschen ekelig und schwer zu entfernen. Es geht um eine Geliebte des Personaldezernenten, die mit einem höher dotierten Posten versorgt werden sollte, um ein anonymes Schreiben, eine Anzeige wegen Geheimnisverrat und illegale Gehaltszulagen, vor allem für den engsten Vertrauten von Oberbürgermeister Stefan Schostok.

Der SPD-Politiker soll von dem Geld für seinen Vertrauten, es geht um knapp 50.000 Euro, gewusst haben. In der vergangenen Woche hat die Staatsanwaltschaft Schostok wegen Untreue in einem besonders schweren Fall angeklagt. Zuvor hat der Oberbürgermeister mehr als ein Jahr lang fest daran geglaubt, dass er die Affäre überstehen würde. Die SPD in Hannover, zumindest deren Führung, dachte das auch. Schostok und seine Parteifreunde verkannten dabei, wie gefährlich die Vorwürfe sind. Das war ein Fehler, der ebenso viel über die Politik in der Stadt aussagt wie die Affäre selbst. Schostok hat sich zwar nach allem, was man bisher weiß, nicht selbst bereichert. Aber die Rathaus-Affäre weist auf Filz, der sich über Jahrzehnte in dieser politischen Monokultur breitgemacht hat.

Schwer erträgliche Selbstgewissheit

Die Weigerung von Schostok und der SPD, in der Aufdeckung dieser Verhaltensweisen eine Gefahr für den Fortbestand der roten Hochburg Hannover zu erkennen, weist auf die schwer erträgliche Selbstgewissheit, die in einer solchen Umgebung offenbar heranreift. Bei Schostok hatte diese Haltung zuletzt traurige Züge angenommen. Nach der Anklageerhebung erklärte zunächst er vollmundig, weiter im Amt bleiben zu wollen. Nun hat er am Dienstagvormittag in einer kurzen Pressekonferenzen angekündigt, sein Amt aufgeben zu wollen und seine Versetzung in den Ruhestand zu beantragen. Am Freitag hatte Schostok noch eine langatmige und umständliche Erklärung abgegeben, nach der keiner so recht wusste, ob der Oberbürgermeister soeben seinen Rücktritt angekündigt hatte oder nicht. Seine Parteifreunde an der Spitze der Hannover-SPD mussten die entsprechende Versicherung eilig nachreichen.

Zuvor war ihnen auch vom niedersächsischen Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil klargemacht worden, dass Schostok nun schleunigst von der Bühne weggeräumt werden muss. Weil, der bis 2013 selbst Oberbürgermeister in Hannover war, sieht Schostok schon länger kritisch. Dafür gibt es unabhängig von der Rathaus-Affäre gute Gründe. Schostok fehlte von Anbeginn eine Idee für die Stadt. Seinen Einlassungen haftete oft etwas merkwürdig Unentschlossenes an. In der SPD hat man sich das untätig angeschaut und offenbar geglaubt, dass man sich einen überforderten Oberbürgermeisters leisten kann, wenn man in einer Stadt seit 1946 ununterbrochen regiert. Auch der Ministerpräsident hat von seiner Staatskanzlei aus lange zugesehen, wie sich wenige Meter entfernt an seinem alten Arbeitsplatz im prachtvollen Rathaus Lähmung ausbreitete. Während Weil die niedersächsische SPD zum bundesweit schlagkräftigsten Landesverband ausbaute und die Partei wieder bürgernäher machte, beschäftigte sich die Hannover-SPD weiter mit Gendersternchen.

Für die anderen Parteien ergibt sich daraus eine einzigartige Gelegenheit: Wenn sie sich bei der Wahl des künftigen Oberbürgermeisters, zu der es nun in den nächsten sechs bis sieben Monaten kommen dürfte, geschickt anstellen, dann wackelt das rote Hannover. Entscheidend wird es auf die Auswahl eines zugkräftigen Kandidaten ankommen. Relativ leicht scheint dies den Grünen und der FDP zu fallen – bei den Freien Demokraten ist der frühere Generalsekretär Patrick Döring im Gespräch. Bei den großen Parteien CDU und SPD scheint die Suche komplizierter zu sein. Insbesondere bei der SPD kursieren zahlreiche Namen: Die Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch und Yasmin Fahimi, die niedersächsische Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf, der Erste Bürgermeister Thomas Hermann und der junge und aufstrebende Kämmerer Axel von der Ohe. Mehrere von ihnen haben bereits signalisiert, nicht zur Verfügung zu stehen. Die Frage ist jedoch, wie hart diese Dementis wirklich sind. Denn die SPD braucht nun einen starken Kandidaten, der sich gegen den Bewerber – oder nach Lage der Dinge eher: die Bewerberin – der CDU durchsetzen kann. Ein Verlust ihrer Hochburg Hannover wäre für die Sozialdemokraten nämlich weit mehr nur eine „Rathaus-Affäre“.

Источник: Corruptioner.life

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